Jochen Steinkamp
http://jochensteinkamp.de/
Aktuelle RSS-FeedsJochen Steinkampjochen.steinkamp@web.de
http://jochensteinkamp.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=15
Gabriels unglaubwuerdiges LamentoIm gestrigen „Heute Journal“ fragte Klaus Kleber Joachim Gauck, ob er sich denn nicht bewußt gewesen sei, dass SPD und Grüne ihn bei der Bundesversammluing gegen die schwarz-gelbe Koalition auch instrumentalisiert hätten. Er sei schliesslich nicht der Herzenskadidat von SPD und Grünen gewesen, sondern vielmehr jemand, der das bürgerliche Lager spalten, Wullffs Wahl gefährden und Angela Merkel matt setzen sollte. - Er sei alt genug, um solche Spiele zu durchschauen, antwortete der unterlegende Kandidat um das Amt des höchste Staatsamt im ruhigen Ton und zeigte damit eine innere Weite, die dem engmaschigen Kalkül der Machtpolitik um Längen überlegen ist. In der Tat: Die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten war ein geschickter Schachzug, um zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Er hat die Regierung in Schwierigkeiten gebracht, weil Gauck ebenso ihr Kandidat hätte sein können und viele Sympathien im bürgerlichen Lager wecken konnte. Und er brachte die Linkspartei in Bedrängnis, weil ihr eine Ablehnung Gaucks als Beweis unter die Nase gerieben werden konnte, die SED-Fortsetzungspartei habe sich noch immer nicht genug von ihren DDR-Verstrickungen gelöst. Die Sozialdemokraten hoffen so auf die Rückkehr verlorener Schafe, Gabriels Lamento ist jedoch lächerlich und unglaubwürdig zugleich. Nicht erst die Bundespräsidentenwahl hat gezeigt, dass die Linkspartei weiterhin mit SED-Kadern durchsetzt ist und sich vom sinnstiftenden Bild einer „besseren DDR“ partout nicht trennen will. Waren denn wirklich noch Beweise nötig? Wussten wir nicht ohnehin schon, dass die DDR für die Linkspartei scheinbar kein Unrechtsstaat war, wie es noch jüngst ihre Bundespräsidentschafts-Kandidatin Lukrezia Jochimsen selbst gesagt hat? Wussten wir nicht ohnehin schon, dass die Linkspartei mit der Stasi-Unterlagenbehörde auf Kriegsfuß steht, weshalb der niedersächsische Linken-Chef Dieter Dehm Gauck einen „Brunnenvergifter“ genannt und die Wahl zwischen Wulff und Gauck mit einer Entscheidung zwischen Hitler und Stalin, zwischen Pest und Cholera, verglichen hat? Natürlich war das und ist das bekannt ‚ und natürlich wusste und weiss das die SPD, deren Parteivorsitzender Gabriel jetzt so tut, als habe die Linkspartei am vergangegen Mittwoch - immerhin schon 20 Jahre nach dem Fall der Mauer - ihr wahres Gesicht gezeigt. Es war doch mehr als offentsichtlich, dass sich an der Personalie Gauck zeigen würde, wo die Linken wirklich stehen. Aber das ist doch nun wirklich keine neue Erkenntnis! Welches absurde Spiel spielt die SPD eigentlich? Seit Jahren versucht die SPD gerade diese Linkspartei als Koalitionspartner aufzubauen. Seit Jahren wird die Linkspartei Dank der SPD beharrlich durch verschiedene Koalitionsmodelle in Landesregierungen gehieft und erhält damit über den Bundesrat immer mehr bundespolitischen Einfluss. Die langfristige Strategie zur Einbindung der SED-Fortsetzungpartei begann bereits 1998 in Sachsen-Anhalt, als SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner seine SPD-Alleinregierung von der damaligen PDS tolerieren liess. Dann folgten ganz offizielle Kooperationen, unter anderem in Berlin, der Stadt von Mauer und Stacheldraht. Hinzu kommen ständige Wählertäuschungen. Andrea Ypsilanti versprach vor der hessischen Landtagswahl 2008, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten und versuchte es nach der Wahl doch. In Nordrhein-Westfalen wiederholt sich in diesen Tagen das gleiche Spiel. Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft ist schwach geworden und will eine rot-grüne Minderheitsregierung von der Linkspartei tolierieren lassen – im krassen Gegensatz zu ihren Versprechen vor der Wahl. Für die SPD ist die Linkspartei auch auf Bundesebene früher oder später als Mehrheitsbeschaffer eingeplant, so sehr die SPD-Führung dies auch abstreiten mag. Die SPD ist inkonsequent. Das muss sie ändern. Entweder zieht sie aus dem Offenbarungseid der Linkspartei in Sachen Gauck ihre Schlüsse und beendet die Zusammenarbeit mit der Linken – zuerst in NRW! – oder sie steht endlich offen dazu, dass sie mit einer solchen Partei nach Belieben Koalitionen schmieden möchte, auch auf Bundesebene. Einerseits so zu tun, als sei die Linkspartei nicht regierungsfähig, oder sich darüber zu beschweren, sie könne sich von den Ungeistern von SED und DDR nicht trennen, aber andererseits ständig mit den Linken zu kooperieren, ist nichts anderes als ein falsches Spiel. Über Peter Hintzes „Rote Socken“-Kampagne wurde viel gelacht. Doch hat sich der Spott inzwischen längst in die Erkenntnis gewandelt, dass im Jahr 2010 die Träger roter Socken tatsächlich längst wieder in etlichen Landtagen, Landesregierungen und im Bundesrat sitzen. Die roten Socken sind beileibe keine niedlichen Sozialromatiker, sondern oft knallharte Verfechter eines gescheiterten politischen Systems, von dem sich einst ein mutiges Volk in einer friedlichen Revolution befreit hat, weil es durch latente Unfreiheit gekennzeichnet war. Den Freiheitsgedanken gegen diese Ideologen zu verteidigen, ist 2010 eine nicht weniger drängende Aufgabe als 1990. Joachim Gauck verkörpert die Auseinandersetzung für die Freiheit in seiner ganzen Person. Genau deswegen verachten ihn die Linken. Die SPD muss ihren Umgang mit den Linken noch finden. Gabriels unglaubwuerdiges LamentoJochen Steinkamp <jochen.steinkamp@web.de>
http://jochensteinkamp.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=13
Vortrag vor CDA und KABDie Auswirkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf die Arbeitnehmer in unserer Gesellschaft - so lautete das Thema, das die Oldenburger Landesverbände der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) und der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) mit Jochen Steinkamp am Tag der Arbeit diskutiert haben. Vortrag vor CDA und KABJochen Steinkamp <jochen.steinkamp@web.de>
http://jochensteinkamp.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=14
JU-Erfolg in ParisErfolgreich hat die Internationale Kommission der JU Deutschlands zwei wichtige Resolutionen bei der "Chairmen's Conference" der YEPP (Youth of the Euopean People's Party / Junge Europäische Volkspartei) in Paris eingebracht. Die Delegierten aus 48 christlich-konservativen Jugenorganisation stimmten für die Vorlagen aus der Feder der JU.
So wird der Iran dazu aufgerufen, von der Entwicklung waffenfähigen Nuklearmaterials abzusehen und ohne Vorbehalte mit der IAEA zu kooperieren. So lange dies nicht gewähleistet ist, sollen die EU-Mitgliedsstaaten auf jede wirtschaftliche Kooperation mit dem Land verzichten. Die YEPP zeigt sich besorgt, dass gerade Israels Sicherheit durch die nukleare Aufrüstung des Iran existenziell bedroht wird.
Bezüglich der Türkei und der laufenden Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union schließt sich die YEPP der Position der JU an, daß eine privilegierte Partnerschaft des Landes mit der EU die momentan geeignetste Lösung ist. JU-Erfolg in ParisJochen Steinkamp <jochen.steinkamp@web.de>
http://jochensteinkamp.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=12
Fast bis in die Nacht Am 5. Oktober hatte die Schüler-/innen-Akademie im Oldenburger Münsterland zu einer europapolitischen Diskussion in das Katholische Bildungswerk Stapelfeld eingeladen. Der Abend stand unter dem Thema „Quo vaids, Europa?“ und wurde von Adolf Schröder, dem ehemaligen Leiter des Zentrums für Europäische Integration und Politische Bildung der Universität Oldenburg, moderiert. Neben Jochen Steinkamp (CDU, stellvertretender Vorsitzender der Internationalen Kommission der Jungen Union Deutschlands) stand Gerrit Brüning (SPD, stellvertretender Vorsitzender der Jungsozialisten in Bezirk Weser-Ems) den Schülern der Gymnasien in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta, der Liebfrauenschule Oldenburg und dem Cäciliengymnasium Wilhelmshaven Rede und Antwort. Die anderen Parteien konnten keine Vertreter entsenden. Besonders intensiv wurde über den Lissaboner Vertrag, das Demokratiedefizit in der EU, nationale und europäische Subventionspolitik und die Grundrechtecharta der EU gestritten. Je länger die Diskussuion lief, desto spannender die diskutierten Themen. Hätte die Veranstaltung nicht um halb Elf ein Ende finden müssen, so einige Teilnehmer, wäre noch bis in die Nacht gesprochen worden. Die beiden Parteivertreter zeigten sich beeindruckt vom detaillierten Wissensstand der Schüler. Fast bis in die Nacht Jochen Steinkamp <jochen.steinkamp@web.de>
http://jochensteinkamp.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=11
Gewaehlt werden, um das Schicksal zu wenden.von Jochen Steinkamp
Zurück zum gedruckten Werk – auch wenn die politische
Kampagne längst im Internet stattfindet! Die Wahlprogramme
von SPD, GRÜNEN und der LINKEN im Pdf-Format auf dem
Laptopbildschirm zu sezieren, erschien mir zu steril. Um das
Fühlen ging es, darum, sie in der Hand halten, sie durchzublättern,
das Papier zu riechen, Wesentliches zu unterstreichen und
Randnotizen anzufertigen. Also rief ich in den Berliner
Parteizentralen an und bat darum, mir ein Parteiprogramm auf
dem Postweg zuzusenden – wie altmodisch! Doch die bunten
Büchlein namens „Sozial und demokratisch. Anpacken. Für
Deutschland“, „Der grüne neue Gesellschaftsvertrag. Klima.
Arbeit. Gerechtigkeit. Freiheit.“ und „Konsequent sozial. Für
Demokratie und Frieden“ lagen zuverlässig 24 Stunden später im
Briefkasten. Die Arbeit am nicht-digitalen, sinnlich erfahrbaren
Objekt konnte also beginnen.Gewaehlt werden, um das Schicksal zu wenden.Jochen Steinkamp <jochen.steinkamp@web.de>
http://jochensteinkamp.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=1
Gabriels unglaubwuerdiges LamentoIm gestrigen „Heute Journal“ fragte Klaus Kleber Joachim Gauck, ob er sich denn nicht bewußt gewesen sei, dass SPD und Grüne ihn bei der Bundesversammluing gegen die schwarz-gelbe Koalition auch instrumentalisiert hätten. Er sei schliesslich nicht der Herzenskadidat von SPD und Grünen gewesen, sondern vielmehr jemand, der das bürgerliche Lager spalten, Wullffs Wahl gefährden und Angela Merkel matt setzen sollte. - Er sei alt genug, um solche Spiele zu durchschauen, antwortete der unterlegende Kandidat um das Amt des höchste Staatsamt im ruhigen Ton und zeigte damit eine innere Weite, die dem engmaschigen Kalkül der Machtpolitik um Längen überlegen ist. In der Tat: Die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten war ein geschickter Schachzug, um zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Er hat die Regierung in Schwierigkeiten gebracht, weil Gauck ebenso ihr Kandidat hätte sein können und viele Sympathien im bürgerlichen Lager wecken konnte. Und er brachte die Linkspartei in Bedrängnis, weil ihr eine Ablehnung Gaucks als Beweis unter die Nase gerieben werden konnte, die SED-Fortsetzungspartei habe sich noch immer nicht genug von ihren DDR-Verstrickungen gelöst. Die Sozialdemokraten hoffen so auf die Rückkehr verlorener Schafe, Gabriels Lamento ist jedoch lächerlich und unglaubwürdig zugleich. Nicht erst die Bundespräsidentenwahl hat gezeigt, dass die Linkspartei weiterhin mit SED-Kadern durchsetzt ist und sich vom sinnstiftenden Bild einer „besseren DDR“ partout nicht trennen will. Waren denn wirklich noch Beweise nötig? Wussten wir nicht ohnehin schon, dass die DDR für die Linkspartei scheinbar kein Unrechtsstaat war, wie es noch jüngst ihre Bundespräsidentschafts-Kandidatin Lukrezia Jochimsen selbst gesagt hat? Wussten wir nicht ohnehin schon, dass die Linkspartei mit der Stasi-Unterlagenbehörde auf Kriegsfuß steht, weshalb der niedersächsische Linken-Chef Dieter Dehm Gauck einen „Brunnenvergifter“ genannt und die Wahl zwischen Wulff und Gauck mit einer Entscheidung zwischen Hitler und Stalin, zwischen Pest und Cholera, verglichen hat? Natürlich war das und ist das bekannt ‚ und natürlich wusste und weiss das die SPD, deren Parteivorsitzender Gabriel jetzt so tut, als habe die Linkspartei am vergangegen Mittwoch - immerhin schon 20 Jahre nach dem Fall der Mauer - ihr wahres Gesicht gezeigt. Es war doch mehr als offentsichtlich, dass sich an der Personalie Gauck zeigen würde, wo die Linken wirklich stehen. Aber das ist doch nun wirklich keine neue Erkenntnis! Welches absurde Spiel spielt die SPD eigentlich? Seit Jahren versucht die SPD gerade diese Linkspartei als Koalitionspartner aufzubauen. Seit Jahren wird die Linkspartei Dank der SPD beharrlich durch verschiedene Koalitionsmodelle in Landesregierungen gehieft und erhält damit über den Bundesrat immer mehr bundespolitischen Einfluss. Die langfristige Strategie zur Einbindung der SED-Fortsetzungpartei begann bereits 1998 in Sachsen-Anhalt, als SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner seine SPD-Alleinregierung von der damaligen PDS tolerieren liess. Dann folgten ganz offizielle Kooperationen, unter anderem in Berlin, der Stadt von Mauer und Stacheldraht. Hinzu kommen ständige Wählertäuschungen. Andrea Ypsilanti versprach vor der hessischen Landtagswahl 2008, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten und versuchte es nach der Wahl doch. In Nordrhein-Westfalen wiederholt sich in diesen Tagen das gleiche Spiel. Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft ist schwach geworden und will eine rot-grüne Minderheitsregierung von der Linkspartei tolierieren lassen – im krassen Gegensatz zu ihren Versprechen vor der Wahl. Für die SPD ist die Linkspartei auch auf Bundesebene früher oder später als Mehrheitsbeschaffer eingeplant, so sehr die SPD-Führung dies auch abstreiten mag. Die SPD ist inkonsequent. Das muss sie ändern. Entweder zieht sie aus dem Offenbarungseid der Linkspartei in Sachen Gauck ihre Schlüsse und beendet die Zusammenarbeit mit der Linken – zuerst in NRW! – oder sie steht endlich offen dazu, dass sie mit einer solchen Partei nach Belieben Koalitionen schmieden möchte, auch auf Bundesebene. Einerseits so zu tun, als sei die Linkspartei nicht regierungsfähig, oder sich darüber zu beschweren, sie könne sich von den Ungeistern von SED und DDR nicht trennen, aber andererseits ständig mit den Linken zu kooperieren, ist nichts anderes als ein falsches Spiel. Über Peter Hintzes „Rote Socken“-Kampagne wurde viel gelacht. Doch hat sich der Spott inzwischen längst in die Erkenntnis gewandelt, dass im Jahr 2010 die Träger roter Socken tatsächlich längst wieder in etlichen Landtagen, Landesregierungen und im Bundesrat sitzen. Die roten Socken sind beileibe keine niedlichen Sozialromatiker, sondern oft knallharte Verfechter eines gescheiterten politischen Systems, von dem sich einst ein mutiges Volk in einer friedlichen Revolution befreit hat, weil es durch latente Unfreiheit gekennzeichnet war. Den Freiheitsgedanken gegen diese Ideologen zu verteidigen, ist 2010 eine nicht weniger drängende Aufgabe als 1990. Joachim Gauck verkörpert die Auseinandersetzung für die Freiheit in seiner ganzen Person. Genau deswegen verachten ihn die Linken. Die SPD muss ihren Umgang mit den Linken noch finden. Gabriels unglaubwuerdiges LamentoJochen Steinkamp <jochen.steinkamp@web.de>